Im Prinzip ja, aber… – Radio Eriwan lässt grüßen
Wischi-Waschi-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig
Ja, ich bin Fußballfan. Ich gehe auch gern ins Stadion. Dort möchte ich dann den höchst möglichen Komfort genießen und absolute Sicherheit. Letzteres gewährt ein großes Aufgebot an Sicherheitskräften. Deren Präsenz wird bei sogenannten Risikospielen noch einmal deutlich erhöht. Wer bezahlt aber zukünftig den personellen Mehraufwand? Weiterhin der Staat und damit der Steuerzahler oder doch die Deutsche Fußball-Liga (DFL) beziehungsweise die Profi-Klubs. Viele hatten sich von der gestrigen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig ein klares Urteil erhofft. Das ist allerdings ausgeblieben. Es erinnert eher an Radio Eriwan: „Im Prinzip ja, aber…“
Immerhin hat das Gericht festgestellt, dass die Beteiligung der DFL an den Kosten bei Risikospielen grundsätzlich rechtmäßig ist. Eine Entscheidung hinsichtlich des konkreten Rechtsstreits zwischen dem Land Bremen und der DFL haben die Leipziger Richter aber nicht getroffen. Stattdessen wurde der Vorgang an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen zurückverwiesen.
Es müssten noch einige offene Fragen geklärt werden, so das BVG. Zum Beispiel wie werden polizeiliche Maßnahmen gegen einzelne Störer abgerechnet? In meinen Augen ist das eine fadenscheinige Begründung, um sich vor einer klaren Position herumzudrücken. Das ist ein höchst richterliches Wischi-Waschi-Urteil.